Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

Für alle zwischen der Firma SP-TUNING - Vincent Ellerbrock und dem Besteller (sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) im Wege des Fernabsatzes (direkt über den Onlineshop „SP-Tuning“, Briefpost, Telefon, oder E-Mail) entstehenden Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 
Soweit ausnahmsweise von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, Zusicherungen oder Beschaffenheitsgarantien gelten sollen, werden diese von SP-TUNING schriftlich dokumentiert.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
§ 2 Vertragsabschluß

Sämtliche von SP-TUNING im Onlineshop angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot an SP-TUNING zum Abschluss eines Kaufvertrags. SP-TUNING bestätigt den Eingang der Bestellung durch den Versand einer Email an die vom Kunden auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail, die auch die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung und Informationen in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben.

Da Fehler und Ausfälle bei komplexen Technologien wie dem Internet durch verschiedene Faktoren nicht 100%-ig ausgeschlossen werden können (z.B. infolge von Serverstörungen, Übertragungsfehlern beim Abruf vom Server), wird der Kunde gebeten, sich mit SP-TUNING in Verbindung zu setzen, wenn er auch 24 Stunden nach Auslösung der Bestellung noch keine Email zur Bestätigung des Bestelleingangs erhalten hat.

Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn SP-TUNING das bestellte Produkt innerhalb von zwei bis fünf Arbeitstagen an den Kunden versendet, bei Wahl der  Zahlungsart „Vorkasse“ durch die Übersendung der Rechnungs- und Bankdaten. Sollte der Kunde innerhalb von zwei Wochen weder eine Lieferung noch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.

Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Besteller gleichzeitig, diese AGB gelesen zu haben und anzuerkennen. Vor Absendung der Bestellung hat der Besteller die Möglichkeit, diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Nach dem Absenden der Bestellung an unseren Webserver gilt die Bestellung als verbindlich und wird umgehend bearbeitet. SP-TUNING ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn diese von ihren Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Dies jedoch nur dann, wenn SP-TUNING mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Aktionsangebote gelten nur solange, wie der Vorrat reicht. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen (z.B. Wasserschäden, Feuer, Erdbeben, Arbeitskampf, Streik, behördlichen Anordnungen, 
etc.) die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden 
werden unverzüglich zurückerstattet. Die Vertragssprache ist deutsch.
SP-TUNING speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per Email zu.

§ 3 Lieferung

SP-TUNING bemüht sich, die bestellte Ware – innerhalb von zwei bis vier Arbeitstagen nach Bestelleingang an die vom Kunden angegebene Adresse zu versenden, bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Gutschrift des vollständigen Rechnungsbetrages. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. 
Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind der Wahl von SP-TUNING überlassen. Bei Verbrauchern geht mit Übergabe der Ware an den Kunden die Leistungs- und Preisgefahr auf diesen über, bei Unternehmern mit Übergabe an den Transporteur. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller im Verzug der Annahme befindet. 
Lieferungen in das Ausland erfolgen nur nach Absprache im Einzelfall.

§ 4 Zahlung und Zahlungsverzug

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich der darin enthaltenen gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Versandkosten zusammen. Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der im Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis.
Die Zahlung erfolgt per
– Vorkasse oder
– Paypal.
Andere Zahlungsmöglichkeiten können gesondert schriftlich vereinbart werden. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt oder Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises; bei Nachnahme wird vom Zusteller eine gesonderte Zustellgebühr in Höhe von 6,00….€ erhoben. Sollte innerhalb von 14 Tagen nach Versendung der Auftragsbestätigung kein Zahlungseingang zu verzeichnen sein, ist oder berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Bei Zahlungsverzug, stehen oder Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten gegenüber Verbrauchern (bzw. in Höhe von 8-%-Punkten gegenüber Unternehmern) 
über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Kann oder einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kommt in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt.

§ 5 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Firma SP-TUNING, Vincent Ellerbrock wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns SP-TUNING, Lindenstraße 24, 47249 Duisburg , E-Mail info@sp-tuning.eu Telefonnummer: 0203/7200086) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, die ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem 
Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung  Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Bestellungen von Unternehmern ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Artikel die nicht mit TÜV  Teilegutachten, ABE oder EG Zulassung geliefert werden gelten als Motorsportteile und sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. 

§ 6.1. TÜV Abnahmen

Bei der Verwendung unserer Waren in Fahrzeugen, die im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind, hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, daß alle Änderungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden.
 
§ 7 Eigentumsvorbehalt

SP-TUNING behält sich das Eigentum an allen an den Kunden ausgelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von SP-TUNING hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist SP-TUNING berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

SP-TUNING haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. 
Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Aus diesem Grund haftet SP-TUNING weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Online-Handelsystems noch für technische und  elektronische Fehler, auf die sie keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für hieraus resultierende verzögerte Bearbeitung von Bestellungen.

§ 9 Datenschutz

SP-TUNING speichert und verwendet die Daten der Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Der Kunde hat ein Recht darauf, die zu seiner Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern, sperren oder – sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist und nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen – löschen zu lassen. Die gesonderte Erfassung von persönlichen Daten, z.B. bei der Bestellung eines Newsletters, bedarf der gesonderten Zustimmung des Kunden.

§ 10 Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen SP-TUNING und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Im Verkehr mit  Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Duisburg. Gerichtsstand für beide Teile ist Duisburg auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.

Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Lichtverhältnisse bei der Aufnahme, Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte 
etc.) vom Original leicht abweichen.

§ 11 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen  gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher 
beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.